Bundesregierung gegen Verkaufsverbot für Analogradios ab 2019

Die Bundesregierung lehnt ein Verkaufsverbot für analoge Radiogeräte ab. Der Bunderat hatte in einer Stellungnahme gefordert, dass ab Januar 2019 nur noch Radios verkauft werden dürfen, die digitale Signale empfangen können. Hierfür wäre eine Änderung des Pararaphen 48 des TKG (Telekommunikationsgesetz) nötig gewesen. Der Bundesrat hat hierbei eine Ausnahme für Geräte ohne Display vorgesehen.

Der Bundesrat sah es als notwenig an durch eine Regelung für Deutschland die Digitalisierung des Hörfunks voranzutreiben. Die Diskussion über die Digitalisierung des Rundfunks auf europäischer Ebene gestalte sich langwierig. In der Praxis hätte dieser Vorschlag zur Folge, dass ab dem Jahr 2019 keine reinen UKW-Radios mehr verkauft werden dürften. Radios, die keine Programminformationen auf einem Display anzeigen können, sollten ausgenommen werden, um den Markt für günstige Geräte nicht unverhältnismäßig zu belasten.

Eine solche Regelung würde wahrscheinlich zu einem starken Anstieg der Verkaufszahlen von DAB+ Radios führen.

Die Bundesregierung sieht keinen Regelungsbedarf in diese Richtung und lehnt diesen Vorschlag ab. Die Vorgaben, die durch eine neue EU-Richtlinie auch für Radioempfänger gelten, seien ausreichend. Dies erklärte die Bundesregierung in einer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrats am 12. Oktober.

Der Gesetzesentwurf ist in der Sitzung des Bundestags am 20. Oktober an die zuständigen Ausschüsse verwiesen worden. Federführend ist der Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

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1 Gedanke zu “Bundesregierung gegen Verkaufsverbot für Analogradios ab 2019

  1. Wer ist denn auf diese schwachsinnige Idee gekommen, das analoge Radio abzuschaffen? Weiß jemand, ob ich mit meinem jetzigen Radio, bei dem ich davon ausgehe, dass es noch mindestens dreißig Jahre hält, dann irgendwann kein Radio mehr empfangen kann.

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